Blog der LHG Bochum! So ist das nun mal bei einem linken AStA. Mit dem Vorwand der Umschichtung werden hauptsächlich eigene Interessen verfolgt. Durch vernüftiges Haushalten und das Abschaffen von überflüssigen AGs und Mitgliedschaften ließen sich nach unserer Rechnung ca. 40% sparen, ohne das Institutionen wie der Hilfsfonds, der Studenten, die in finanzielle Not geraten, hilft, in ihrer sehr guten Arbeit beeinträchtigt werden.
Liberaler Gruß Max
Kurz und schmerzlos, so lässt sich diese Sitzung am besten beschreiben. Durch Klausurphase und Krankheit war das StuPa diesmal nicht beschlußfähig. Einige StuPa Wahlsachen und Personen konnten trotzdem gewählt werden.
Gruß Max
Heute am 06.01.09 war es mal wieder so weit. Obwohl die Emailerinnerungseinladung sehr deprimierend war fanden sich doch 29 StuPa Mitglieder im AStA Seminarraum, obwohl das StuPa eigentlich beschloßen hatte im Senatssaal zu tagen, ein.
Verhindert wurde eine Erhöhung der Semesterbeiträge um den AStA ReferentInnen die Rentenversicherungsbeiträge, die sie nun doch zahlen müssen zu finanzieren. LSD stimmte gegen den Antrag, dass der Arbeitnehmeranteil von der Studierendenschaft (also Euch) getragen wird. Es ist der Anteil von dem man sich, wenn man nicht einzahlen möchte, als Geringverdiener befreien lassen kann. Die Studierenden der TU Dortmund sind unserer Auffassung nicht dazu da, den ReferentInnen die Altersvorsorge zu sichern. Eigenverantwortung ist ein liberaler Grundsatz.
Desweiteren wurde über den FZS Freier Zusammenschluß StudentInnenschaften (www.fzs.de) gesprochen. Bei diesem bundesweiten Zusammenschluss sind 2 der 4 Vorstandsmitglieder zurückgetreten und es gibt ernstzunehmende Haushaltsprobleme. Die LSD werden noch das Ergebnis der Mitgliederversammlung des fzs abwarten, um dann den Austritt aus dem fzs zu beantragen. Argumente dafür werden folgen.
Und noch etwas Spezielles für die Wähler der Liste MULTIKULTI:
Zum zweiten Mal in Folge fand sich nicht Einer der 13 Vertreter der Liste MULTIKULTI bei einer Sitzung ein. Dieser “Boykott” macht es für das restliche StuPa schwierig wichtige Entscheidungen durchzubekommen, die eine satzungsgemäße Mehrheit verlangen. Vielleicht besinnen sich die Listenmitglieder nochmal auf ihre vom Wähler übertragende Verantwortung.
So das war auch schon das Spannendste.
Grüße aus dem StuPa
Karsten und Max
An alle gewählten Stellvertreter für Satzungs- und Haushaltsausschuss! Besonderen Glückwunsch an Marc der auch gewählt wurde und ein Dankeschön an die Grüne Liste, die uns Ihren Platz für mehr Demokratie zur Verfügung gestellt hat.
Gruß Max
Mit großer Enttäuschung mussten die Studentenvertreter der Liberalen Studierenden Dortmund (LSD) zum wiederholten Male erleben, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den koalitionsbildenden Hochschulgruppe an deren Gleichgültigkeit und nur marginal vorhandenem Arbeitswillen scheiterte.
Offenbar sind die finanziellen Vorteile für die gewählten Studentenvertreter noch lange kein Grund ihre Ämter aktiv auszuüben oder gar zu Sitzungen zu erscheinen. Weder der Satzungsausschuss, noch der Haushaltsausschuss waren bei ihrer letzten Sitzung beschlussfähig. Unser anwesender Vertreter im Satzungsausschuss musste wieder einmal unverrichteter Dinge den Heimweg antreten, da gerade einemal ein weiterer von 7 Abgeordneten trotz ordnungs- und fristgemäßer Einladung den Weg zur Sitzung fand. Gleiches ereignete sich zeitgleich im Haushaltsausschuss.
AStA und Satzungsausschuss haben es in den vergangenen 10 (!) Jahren nicht geschafft eine aktuelle Satzung der Studierendenschaft zu beschließen und zu veröffentlichen! Die aktuelle gültige Satzung datiert vom 22. April 1998!
Eine effektive Arbeit des StuPa und damit die Wahrnehmung von Interessen der Studierenden ist so nicht möglich! Die LSD verurteilt dieses Verhalten aufs Schärfste!
Euer Marc
Die Sitzung am vergangenen Dienstag startete hoffnungsvoll und in den Augen der Liberalen Studierenden konstruktiv. Besonders Bastian Klaus der zum AStA Vorsitzenden gewählt wurde, stellte sich den Fragen und Anregungen der Liberalen Studierenden. Besonders erfreulich ist die Senkung der AE-Stellen im AStA, aber diese Senkung geht den LSD nicht weit genug. Die Stellenanzahl ging von ca. 6,5 auf 5,8 zurück. Erfreulich und fair wäre ein Wert von 4 um die Bereicherung auf Kosten der Studierenden zu senken.
Gut ist auch, dass sich das StuPa auf eine Stellvertreterregulung geeinigt hat, nachdem konstruktiv in Wortbeträgen der gute Vorschlag von Ingo leicht abänderte.
Leider ließen die sonstigen Kandidaten in Ihren Leistungen zu wünschen übrig. Besonders auffallend war hier das HoPo-Team. In Ihrem Arbeitsprogramm führen sie einen besonders bedenklichen Punkt auf und zwar die Analyse von religiös Fundamentalisten Gruppen. Die LSD haben den Verdacht, der sich durch die Ausführungen und Antworten von Miguel zu diesem Thema bestätigte, dass das HoPo-Team an der Technischen Universität Dortmund Verfassungsschutz spielen möchte. Die LSD sehen die Religions- und Meinungsfreiheit gefährdet. In den Augen der LSD ist jede Gruppe und Meinung zu akzeptieren, die sich an die freiheit-rechtliche Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland hält und keine Dritten schädigt. Erstaunlicher Weise befindet sich in den Reihen des AStA bereits eine Tochterorganisation deren Mutterpartei bereits vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Die Rede ist von der LINKEN Liste. Vielleicht sollte man vor seiner eigenen Haustüre kehren, bevor man Freiheiten in Deutschland und an der Universität einschränkt oder den Studenten zu kontrollieren und zu beobachten versucht.
Desweiteren bleibt das StuPa-Präsidium zu kritisieren. Im Rahmen einer beispiellosen Frechheit setzte sich das Präsidium über die Geschäftsordnung hinweg und ließ eigenmächtig die Sitzung nach 4 Stunden noch weiterlaufen. Aus Sicht der Geschäftsordnung muss die Sitzung nach 4 Stunden unterbrochen werden. Dies zeigt, dass das Präsidium -bestehend aus Listenmitgliedern der AStA stellenden Listen- nicht die selbstgemachten Spielregeln akzeptiert und sich diktatorisch gegen bestehen Ordnungen hinwegsetzt. Die ersten beiden Wahlgänge sind somit ungültig und nach unserer Ansicht noch der letzte AStA im Amt. Es wird vermutet, dass es darum ging bereits die kommenden AEs für die eigene Leute zu reservieren und nicht die anderen AStA Mitglieder kommissarisch im Amt zu lassen.
Zum Schluß noch etwas Positives:
Wir loben die konstruktive Arbeit der LISTE vertreten durch Marcus Brinkmann und seinem Blog bei dem ihr die StuPa-Sitzungen live mitverfolgen könnt. Ach ja, danke für das Stück Pizza.
Schade, dass eine so vielversprechende Sitzung so tragisch gegen die Demokratie und die Freiheit des Einzelnen geendet ist.
Mit liberalen Grüßen
Maximilian, Dortmund der 27.08.08